Der neue Ver­kehrs­entwicklungs­plan ÖPNV

Der Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV (VEP ÖPNV) wird vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes aufgestellt und ist der zentrale Rahmenplan für die mittelfristige Weiterentwicklung des Nahverkehrs im Saarland. Der geplante Zielhorizont des Plans beträgt 10 bis 15 Jahre.

Schwerpunkt des VEP ÖPNV ist der Schienenpersonennahverkehr (RE, RB, Saarbahn) sowie das landesweite Regionalbusnetz (R- und MS-Linien). Hierfür werden Maßnahmen erarbeitet und u. a. das Fahrtenangebot, die Linienwege und den Infrastrukturbedarf bestimmt. Darüber hinaus werden Qualitätsstandards festgelegt, die über den Schienenverkehr und das landesweite Regionalbusnetz hinaus, auch Vorgaben für den lokalen Nahverkehr formulieren. Diese sind von den jeweiligen Aufgabenträgern (Landkreise, der Regionalverband Saarbrücken und die Landeshauptstadt Saarbrücken) entsprechend zu berücksichtigen. Thematisiert werden dabei das Fahrtenangebot (u. a. Linienführungen, Fahrtenhäufigkeit, Angebotszeiträume, Fahrzeugqualität), infrastrukturelle Erfordernisse (u. a. Schieneninfrastruktur und Bushaltestellen), aber auch weitere Rahmenbedingungen wie etwa der Tarif und Vertrieb sowie Belange des Klimaschutzes.

Der bestehende VEP ÖPNV ist im Jahr 1998 verabschiedet worden. In der Zwischenzeit haben sich Rahmenbedingungen geändert: Das Personenbeförderungsgesetz ist novelliert worden, das saarländische ÖPNV-Gesetz wird aktuell novelliert. Neue Wohn- und Gewerbegebiete sind entstanden, aber auch die Veränderungen der Bevölkerung wie etwa der Alterung der Gesellschaft stellen ebenfalls veränderte Ansprüche an den ÖPNV.

Darüber hinaus ist seit der Aufstellung des VEP ÖPNV im Jahr 1998 der Großteil der Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr per Ausschreibung neu vergeben worden. In diesem Zuge sind einige Planungen des bisherigen VEP ÖPNV umgesetzt worden. Andere Planungen hingegen konnten nicht umgesetzt werden. Somit entsteht auch vor diesem Hintergrund der Anlass, eine aktuelle, umfassende Bestandserfassung durchzuführen und auf Grundlage des aktuellen Status Quo zu überprüfen, welche Maßnahmen aus dem bisherigen VEP ÖPNV weiterhin einen hohen Nutzen aufweisen und auf welche Maßnahmen verzichtet werden kann.

Neben dem bisherigen VEP ÖPNV sind seit 1998 verschiedene Einzelgutachten zu unterschiedlichen Fragestellungen angefertigt worden. Auch hier ergibt sich die Notwendigkeit, diese Gutachten in einem Rahmenplan aufeinander abzustimmen und für die Weiterentwicklung mit den strategischen Zielsetzungen für den Nahverkehr im Saarland abzugleichen.

Diese dargestellten Entwicklungen führen dazu, dass das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Sommer 2016 beschlossen hat, einen neuen Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV aufzustellen. Zielsetzung des neuen VEP ÖPNV ist es, ein realistisches Handlungskonzept für den Nahverkehr im Saarland zu schaffen, das in der mittelfristigen Perspektive von 10 bis 15 Jahren umsetzbar ist.

Das Aufstellungsverfahren des neuen VEP ÖPNV wird federführend durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr mit Unterstützung eines Gutachterkonsortiums aus der Planersocietät (Dortmund) und dem Büro Gertz, Gutsche, Rümenapp (Hamburg / Berlin) geleitet. Darüber hinaus wird das Projekt inhaltlich durch einen interdisziplinären Projektbeirat unterstützt.